Rechtsprechung
Wichtige Entscheidungen zum Marken- und Kennzeichenrecht, verständlich eingeordnet.
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Slogans als Marke: Wann ein Werbespruch schutzfähig ist
Werbeslogans können als Marke eingetragen werden, wenn sie mehr sind als eine bloße Anpreisung. Worauf es ankommt.
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Bekannte Marken: Schutz über ähnliche Waren hinaus
Bekannte Marken sind auch gegen die Verwendung für ganz andere Waren geschützt. Voraussetzungen und Beweisfragen.
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Erschöpfung: Wann Markenware weiterverkauft werden darf
Der Weiterverkauf von Originalware ist grundsätzlich erlaubt. Wo der Erschöpfungsgrundsatz endet, etwa bei Veränderungen oder Importen.
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Verwechslungsgefahr: Wie Ämter und Gerichte Markenähnlichkeit beurteilen
Ob zwei Marken kollidieren, hängt von Zeichen, Waren und Kennzeichnungskraft ab. So funktioniert die Prüfung der Verwechslungsgefahr.
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Unterscheidungskraft: Warum beschreibende Marken scheitern
Das Markenamt weist Marken zurück, die nicht unterscheidungskräftig oder rein beschreibend sind. Wo die Grenze verläuft.
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EuG: „Pablo Escobar“ ist als Unionsmarke nicht eintragungsfähig
Das Gericht der EU hat im April 2024 bestätigt, dass der Name des Drogenbosses nicht als Marke eingetragen werden kann.
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Bösgläubige Markenanmeldung: Was das SkyKick-Urteil bedeutet
Wer eine Marke ohne jede Benutzungsabsicht für bestimmte Waren anmeldet, kann bösgläubig handeln. Die Leitlinien des EuGH.
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EuGH zu Online-Marktplätzen: Wann der Plattformbetreiber selbst eine Marke benutzt
Der EuGH hat im Dezember 2022 entschieden, unter welchen Umständen der Betreiber eines Online-Marktplatzes für Angebote Dritter als Markenbenutzer gelten kann.
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