Im Februar 2023 hat eine Geschworenenjury vor einem Bundesgericht in New York im Streit zwischen dem Modehaus Hermès und einem Künstler entschieden, der digitale Bilder pelzbezogener Taschen unter der Bezeichnung „MetaBirkins“ als NFTs verkauft hatte. Die Jury sah darin eine Verletzung der Markenrechte von Hermès.
Kunst oder Produkt?
Der Künstler hatte sich auf die Kunstfreiheit berufen. Die Jury kam jedoch zu dem Ergebnis, dass die Verwendung der bekannten Bezeichnung geeignet war, Verbraucher über die Herkunft zu täuschen, und nicht allein künstlerischen Zwecken diente.
Übertragbarkeit auf Europa
Das Urteil betrifft US-Recht und ist nicht direkt auf Deutschland übertragbar. Es zeigt aber eine Tendenz: Bekannte Marken werden auch im digitalen Raum geschützt, wenn ihre Bekanntheit ausgenutzt wird. Im europäischen Recht genießen bekannte Marken ohnehin einen erweiterten Schutz, der über ähnliche Waren hinausgeht.
Konsequenzen für die Praxis
- Prüfen Sie, ob Ihr Warenverzeichnis digitale Produkte in Klasse 9 und zugehörige Dienstleistungen abdeckt.
- Beobachten Sie NFT-Marktplätze und virtuelle Welten auf Nachahmungen.
- Dokumentieren Sie die Bekanntheit Ihrer Marke.
Zur Formulierung von Verzeichnissen für virtuelle Waren lesen Sie auch unseren Beitrag zur Linie des EUIPO.
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