Die Verwechslungsgefahr ist der zentrale Begriff im Markenkonflikt. Sie entscheidet über Widersprüche, Löschungsanträge und Verletzungsklagen. Die Prüfung folgt einem festen Schema, das der Europäische Gerichtshof entwickelt hat.
Drei Faktoren
- Ähnlichkeit der Zeichen: klanglich, bildlich und begrifflich
- Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen
- Kennzeichnungskraft der älteren Marke
Die Faktoren stehen in Wechselwirkung. Eine sehr starke Ähnlichkeit der Zeichen kann einen größeren Abstand der Waren ausgleichen und umgekehrt.
Der Gesamteindruck zählt
Maßgeblich ist der Gesamteindruck der Zeichen aus Sicht des Durchschnittsverbrauchers, der die Marken selten direkt nebeneinander sieht, sondern ein undeutliches Erinnerungsbild hat. Bei Wortmarken kommt dem Wortanfang oft besondere Bedeutung zu.
Starke und schwache Marken
Fantasiemarken und bekannte Marken haben einen weiten Schutzbereich. Marken mit beschreibenden Anklängen sind dagegen schwach, ihr Schutz reicht nur bis zu nahezu identischen Zeichen.
Für die Praxis
Ob eine Verwechslungsgefahr besteht, lässt sich selten mit Sicherheit vorhersagen. Erfahrung mit der Entscheidungspraxis von DPMA, EUIPO und Gerichten ist dafür entscheidend. Ausgewählte Urteile finden Sie in unserer Entscheidungssammlung.
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