Startseite » Aktuelles » Bösgläubige Markenanmeldung: Was das SkyKick-Urteil bedeutet

Bösgläubige Markenanmeldung: Was das SkyKick-Urteil bedeutet

Breite Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse sind verbreitet. Doch wo liegt die Grenze? Der Gerichtshof der Europäischen Union hat dazu im Verfahren Sky gegen SkyKick (C-371/18) wichtige Grundsätze aufgestellt, die bis heute die Praxis prägen.

Unklare Begriffe kein Nichtigkeitsgrund

Der EuGH hat entschieden, dass eine eingetragene Marke nicht allein deshalb für nichtig erklärt werden kann, weil Begriffe in ihrem Verzeichnis unklar oder unbestimmt sind.

Bösgläubigkeit ohne Benutzungsabsicht

Eine Anmeldung kann aber bösgläubig sein, wenn der Anmelder für bestimmte Waren oder Dienstleistungen keinerlei Absicht hatte, die Marke zu benutzen, und stattdessen Dritte behindern oder Rechte ohne Bezug zu einer Markenfunktion erlangen wollte. Die Nichtigkeit betrifft dann nur diese Waren und Dienstleistungen.

Was das für Anmelder bedeutet

  • Das Verzeichnis sollte sich an tatsächlichen oder ernsthaft geplanten Geschäftsfeldern orientieren.
  • Pauschale Angaben wie ganze Klassenüberschriften ohne Bezug zum Geschäft können problematisch sein.
  • Planungen für künftige Produkte sollten dokumentiert werden.

Fazit

Ein durchdachtes Verzeichnis ist nicht nur günstiger, sondern auch rechtssicherer. Wir stimmen das Verzeichnis bei jeder Markenanmeldung mit Ihnen ab.

Sie möchten Ihre Marke schützen lassen? Über unser Online-Formular beauftragen Sie die Anmeldung zum Festpreis – ein Fachanwalt prüft Ihre Angaben vorab. Fragen beantworten wir gern auch persönlich.

Markenanmeldung

Marke vom Fachanwalt anmelden

ab 219 € netto

  • Prüfung & Klassenwahl inklusive
  • DPMA, EUIPO und WIPO
  • Persönliche Betreuung

Fragen? Wir beraten Sie.

0511 357 356-0
info@markenanmeldung-formular.de

Erstberatung im Markenrecht ab 89 € netto – auch per Video.

Kontakt aufnehmen

Ihre Marke professionell schützen lassen

Festpreis ab 219 € netto zzgl. Amtsgebühren – geprüft und angemeldet durch Fachanwälte.