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Neuer EU-Schutz für Handwerks- und Industrieprodukte mit Herkunftsangabe

Geografische Angaben wie „Champagne“ oder „Nürnberger Lebkuchen“ sind in der EU für Lebensmittel, Weine und Spirituosen seit Langem geschützt. Für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse gab es bisher keinen einheitlichen EU-Schutz. Das ändert sich: Im Oktober 2023 hat die EU die Verordnung (EU) 2023/2411 verabschiedet.

Was geschützt werden kann

Künftig können Produkte wie Glaswaren, Porzellan, Messer, Textilien oder Musikinstrumente, deren Qualität oder Ruf auf ihre geografische Herkunft zurückgeht, als geschützte geografische Angabe eingetragen werden.

Zweistufiges Verfahren

Anträge werden grundsätzlich zuerst bei einer nationalen Behörde gestellt und dann an das EUIPO weitergeleitet, das über die Eintragung entscheidet. Das neue System soll ab dem 1. Dezember 2025 gelten.

Bedeutung für Markeninhaber

Eingetragene geografische Angaben können auch Markenanmeldungen entgegenstehen. Wer Marken mit Ortsbezug für handwerkliche Produkte anmeldet, sollte die Entwicklung im Blick behalten.

Ausblick

Für Hersteller mit traditionellen regionalen Produkten eröffnet die Verordnung einen neuen Schutzweg neben der Kollektivmarke. Wir informieren über die Einzelheiten, sobald das Verfahren anläuft.

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