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Virtuelle Waren und NFTs: EUIPO legt Linie für Anmeldungen fest

Metaverse und NFTs haben 2022 zu einer Welle von Markenanmeldungen geführt. Viele Unternehmen wollen ihre Marken auch für digitale Produkte sichern. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat im Juni 2022 erläutert, wie es solche Anmeldungen behandelt.

Virtuelle Waren gehören in Klasse 9

Virtuelle Waren werden als digitale Inhalte bzw. Bilder eingeordnet und gehören in Klasse 9. Der Begriff „virtuelle Waren“ allein ist aber zu unbestimmt. Es muss angegeben werden, um welche Art virtueller Waren es sich handelt, etwa virtuelle Bekleidung oder virtuelle Schuhe.

NFTs als digitale Zertifikate

NFTs werden als einzigartige digitale Zertifikate verstanden, die in einer Blockchain registriert sind und die Echtheit digitaler Gegenstände belegen. Auch hier reicht die bloße Angabe „NFTs“ nicht; es muss erkennbar sein, auf welches digitale Objekt sich der Token bezieht.

Dienstleistungen

Dienstleistungen rund um virtuelle Waren werden nach den allgemeinen Grundsätzen eingeordnet, also etwa Einzelhandelsdienstleistungen in Klasse 35 oder Unterhaltungsdienstleistungen in Klasse 41.

Bedeutung für bestehende Marken

Ob eine für Schuhe eingetragene Marke auch gegen virtuelle Schuhe hilft, ist nicht abschließend geklärt. Wer digitale Produkte plant, sollte das Verzeichnis deshalb gezielt ergänzen. Wir beraten gern zur passenden Formulierung.

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