Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ist das Herzstück jeder Markenanmeldung. Es legt fest, wofür die Marke geschützt ist, und kann nach der Anmeldung nur noch eingeschränkt, aber nicht mehr erweitert werden.
Zu eng ist riskant
Wer nur das aktuelle Produkt einträgt, steht bei einer Sortimentserweiterung ohne Schutz da. Neue Waren lassen sich nur mit einer neuen Anmeldung abdecken, die dann ein späteres Prioritätsdatum hat.
Zu weit ist ebenfalls riskant
Ein überladenes Verzeichnis erhöht das Kollisionsrisiko mit älteren Marken. Zudem muss die Marke nach Ablauf der fünfjährigen Benutzungsschonfrist für die eingetragenen Waren tatsächlich benutzt werden. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs kann eine Anmeldung ohne jede Benutzungsabsicht zudem bösgläubig sein.
Klare Begriffe verwenden
Die Begriffe müssen so klar und eindeutig sein, dass Behörden und Wettbewerber den Schutzumfang erkennen können. Eine gute Orientierung bietet die harmonisierte Datenbank TMclass, deren Begriffe von DPMA und EUIPO akzeptiert werden.
Klassen und Kosten
Beim DPMA sind drei Klassen in der Grundgebühr enthalten, jede weitere kostet 100 Euro. Eine sorgfältige Auswahl spart also auch Geld. Unser Formular hilft bei der Zuordnung, und vor der Einreichung prüfen wir das Verzeichnis anwaltlich.
Sie möchten Ihre Marke schützen lassen? Über unser Online-Formular beauftragen Sie die Anmeldung zum Festpreis – ein Fachanwalt prüft Ihre Angaben vorab. Fragen beantworten wir gern auch persönlich.