Im Markenrecht entscheiden Fristen oft über Erfolg oder Rechtsverlust. Diese fünf Termine sollten Sie kennen.
1. Widerspruchsfrist: drei Monate
Gegen die Eintragung einer deutschen Marke kann innerhalb von drei Monaten nach der Veröffentlichung Widerspruch erhoben werden. Bei der EU-Marke beginnt die Frist bereits mit der Veröffentlichung der Anmeldung. Wer diese Frist verpasst, muss den aufwendigeren Weg über ein Löschungsverfahren gehen.
2. Prioritätsfrist: sechs Monate
Wer eine Marke in Deutschland angemeldet hat, kann innerhalb von sechs Monaten im Ausland nachanmelden und dabei das deutsche Anmeldedatum in Anspruch nehmen.
3. Benutzungsschonfrist: fünf Jahre
Eine eingetragene Marke muss spätestens fünf Jahre nach Abschluss des Eintragungsverfahrens ernsthaft benutzt werden. Danach drohen der Verfall und der Verlust der Durchsetzbarkeit.
4. Schutzdauer: zehn Jahre
Die Schutzdauer beträgt zehn Jahre und kann beliebig oft um weitere zehn Jahre verlängert werden. Die Verlängerungsgebühr wird zum Ende des Monats fällig, in dem die Schutzdauer endet.
5. Zuschlagsfrist: sechs Monate
Wird die Verlängerungsgebühr nicht rechtzeitig gezahlt, kann sie innerhalb von sechs weiteren Monaten mit Zuschlag nachgezahlt werden. Danach wird die Marke gelöscht.
Eine Übersicht zu Kosten und Fristen finden Sie in unserer Übersicht der amtlichen Gebühren.
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