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Markenschutz in der Schweiz: Was deutsche Unternehmen beachten müssen

Die Schweiz ist für viele deutsche Unternehmen ein naheliegender Exportmarkt. Da sie nicht Mitglied der Europäischen Union ist, erstreckt sich der Schutz einer Unionsmarke nicht auf die Schweiz.

Zwei Wege zum Schutz

Schutz in der Schweiz lässt sich entweder durch eine nationale Anmeldung beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) oder durch eine internationale Registrierung mit Benennung der Schweiz erreichen. Für deutsche Unternehmen ist die internationale Registrierung auf Basis einer deutschen Marke oft der einfachste Weg.

Prüfung durch das IGE

Das IGE prüft absolute Schutzhindernisse teilweise strenger als die Ämter in der EU. Begriffe, die in einer der Landessprachen beschreibend sind, können zurückgewiesen werden. Auch die Verwendung von Herkunftsangaben wie „Swiss“ unterliegt strengen Regeln.

Benutzung

In der Schweiz gilt ebenfalls eine fünfjährige Schonfrist. Für die Schweiz und Deutschland besteht zudem ein altes bilaterales Abkommen, nach dem die Benutzung in einem Land unter Umständen auch für das andere gilt. Die Einzelheiten sind komplex und sollten im Einzelfall geprüft werden.

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