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Marke in den USA anmelden: Ohne Benutzung geht es nicht

Der US-Markt ist für viele Unternehmen attraktiv, das amerikanische Markenrecht unterscheidet sich aber in wichtigen Punkten vom europäischen. Das zuständige Amt ist das USPTO.

Benutzung im Mittelpunkt

In den USA entstehen Markenrechte grundsätzlich durch Benutzung im Handel. Eine Eintragung setzt in der Regel voraus, dass die Marke tatsächlich für die angegebenen Waren oder Dienstleistungen in den USA benutzt wird oder ernsthaft benutzt werden soll.

Anmeldung auf Basis ausländischer Marken

Ausländische Anmelder können sich auf ihre Heimatmarke oder eine internationale Registrierung stützen und müssen bei der Eintragung noch keine Benutzung nachweisen. Die Benutzungspflicht holt sie aber ein: Zwischen dem fünften und sechsten Jahr nach der Eintragung ist eine Erklärung über die Benutzung mit Belegen einzureichen, sonst wird die Eintragung gelöscht.

Strenge Prüfung des Verzeichnisses

Das USPTO verlangt sehr konkrete Formulierungen im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Allgemeine Begriffe, die in Europa akzeptiert werden, führen dort häufig zu Beanstandungen.

Anwaltszwang

Anmelder mit Sitz außerhalb der USA müssen sich im Verfahren vor dem USPTO durch einen in den USA zugelassenen Anwalt vertreten lassen. Das gilt auch, wenn eine Beanstandung zu einer internationalen Registrierung beantwortet werden muss.

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