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Bekannte Marken: Schutz über ähnliche Waren hinaus

Normalerweise schützt eine Marke nur gegen Verwechslungen im Bereich ähnlicher Waren und Dienstleistungen. Für bekannte Marken gilt ein erweiterter Schutz.

Was eine bekannte Marke ist

Eine Marke ist bekannt, wenn sie einem erheblichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise geläufig ist. Feste Prozentzahlen gibt es nicht. Berücksichtigt werden etwa Marktanteil, Dauer und Umfang der Benutzung sowie Werbeaufwand.

Der erweiterte Schutz

Bekannte Marken sind auch gegen die Benutzung ähnlicher Zeichen für völlig andere Waren geschützt, wenn dadurch ohne rechtfertigenden Grund

  • ihre Unterscheidungskraft beeinträchtigt wird (Verwässerung),
  • ihre Wertschätzung beeinträchtigt wird (Rufschädigung) oder
  • ihre Unterscheidungskraft oder Wertschätzung in unlauterer Weise ausgenutzt wird (Rufausbeutung).

Eine Verwechslungsgefahr ist dafür nicht erforderlich. Es genügt, dass der Verkehr gedanklich eine Verbindung herstellt.

Nachweis der Bekanntheit

Die Bekanntheit muss im Streitfall belegt werden, etwa durch Umsatzzahlen, Werbeausgaben, Presseberichte oder Verkehrsbefragungen. Es lohnt sich, solche Unterlagen fortlaufend zu sammeln.

Bedeutung für Anmelder

Wer eine neue Marke anmeldet, sollte auch bekannte Marken außerhalb der eigenen Branche im Blick haben. Anklänge an berühmte Namen sind riskant, selbst wenn die Produkte ganz anders sind.

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