Gefälschte Markenware gelangt häufig über die Außengrenzen der EU auf den Markt, zunehmend in kleinen Sendungen aus dem Onlinehandel. Markeninhaber können den Zoll einbinden, um solche Waren aufzuhalten.
Der Antrag auf Tätigwerden
Auf Grundlage der EU-Verordnung Nr. 608/2013 können Inhaber eingetragener Marken beim Zoll einen Antrag auf Tätigwerden stellen. In Deutschland ist dafür die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz zuständig. Ein Unionsantrag kann zugleich für mehrere Mitgliedstaaten gestellt werden.
Kosten und Dauer
Der Antrag ist gebührenfrei und gilt zunächst für ein Jahr; er kann verlängert werden. Der Inhaber verpflichtet sich jedoch, unter Umständen Kosten der Lagerung und Vernichtung zu tragen.
Ablauf bei einem Verdachtsfall
Stellt der Zoll verdächtige Waren fest, hält er sie zurück und informiert den Rechtsinhaber und den Anmelder bzw. Besitzer. Widerspricht dieser nicht, können die Waren im vereinfachten Verfahren vernichtet werden. Andernfalls muss der Rechtsinhaber gerichtliche Schritte einleiten.
Gute Informationen sind entscheidend
Je genauer der Zoll Originale und Fälschungen unterscheiden kann, desto wirksamer ist die Maßnahme. Hilfreich sind Angaben zu Merkmalen der Originalware, Vertriebswegen und bekannten Fälscherrouten. Informationen bietet der Zoll auf seiner Website.
Wir unterstützen Sie bei Antrag und Folgeverfahren; mehr dazu bei der Markenverletzung.
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