In wenigen Tagen ist es so weit: Am 1. Mai 2025 werden die meisten Bestimmungen der reformierten Verordnung über das Unionsgeschmacksmuster anwendbar. Wir fassen zusammen, was Anmelder und Inhaber wissen sollten.
Neue Bezeichnungen
Das bisherige Gemeinschaftsgeschmacksmuster heißt künftig Unionsgeschmacksmuster. Das EUIPO verwendet im Englischen den Begriff „EU design“.
Erweiterter Schutzgegenstand
Ausdrücklich erfasst werden nun auch Gestaltungen, die nicht an ein körperliches Erzeugnis gebunden sind, etwa grafische Benutzeroberflächen, Animationen oder Gestaltungen in virtuellen Umgebungen. Auch Bewegungen und Übergänge können Teil eines Designs sein.
Das Designsymbol
Inhaber eingetragener Designs können ihre Erzeugnisse mit einem D im Kreis kennzeichnen. Das ist freiwillig, kann aber abschreckend wirken.
Reparaturklausel
Für Ersatzteile, die der Reparatur eines komplexen Erzeugnisses dienen, um dessen ursprüngliches Erscheinungsbild wiederherzustellen, besteht künftig kein Designschutz. Verbraucher müssen über die Herkunft solcher Teile informiert werden.
Gebühren
Die Gebührenstruktur ändert sich; insbesondere die Verlängerungsgebühren steigen mit der Laufzeit. Aktuelle Beträge veröffentlicht das EUIPO.
Ausblick
Weitere Bestimmungen sollen ab Juli 2026 gelten. Für Designanmeldungen steht Ihnen unser Partner IPFORT zur Verfügung.
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