Eine markenrechtliche Abmahnung kommt oft überraschend. Der Absender wirft vor, eine fremde Marke zu verletzen, verlangt eine strafbewehrte Unterlassungserklärung und die Erstattung von Anwaltskosten, meist innerhalb weniger Tage.
Ruhe bewahren, aber Frist ernst nehmen
Die gesetzte Frist sollte keinesfalls ignoriert werden. Ohne Reaktion droht eine einstweilige Verfügung, die schnell erheblich höhere Kosten verursacht. Ebenso wenig sollte man die beigefügte Erklärung vorschnell unterschreiben.
Was geprüft werden muss
- Ist der Abmahnende tatsächlich Inhaber der Marke, und ist sie für die betreffenden Waren eingetragen?
- Besteht Verwechslungsgefahr, oder sind die Zeichen und Waren hinreichend verschieden?
- Wird die Marke des Abmahnenden überhaupt benutzt, oder ist sie nach fünf Jahren angreifbar?
- Hat man selbst ältere Rechte, etwa einen länger benutzten Unternehmensnamen?
- Ist die geforderte Kostenerstattung der Höhe nach angemessen?
Modifizierte Unterlassungserklärung
Häufig ist eine abgeänderte Erklärung sinnvoll, die enger gefasst ist und kein Schuldanerkenntnis enthält. Eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung bindet auf Dauer, deshalb sollte ihr Wortlaut sorgfältig geprüft werden.
Unterstützung
Wir prüfen Abmahnungen kurzfristig und sagen Ihnen, wie die Chancen stehen. Mehr dazu auf unserer Seite zur Markenverletzung.
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