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Markenverletzung: Welche Ansprüche Markeninhaber haben

Wird eine Marke verletzt, stehen dem Inhaber nach dem Markengesetz verschiedene Ansprüche zu. Sie können einzeln oder zusammen geltend gemacht werden.

Unterlassung

Der wichtigste Anspruch ist der auf Unterlassung. Er setzt kein Verschulden voraus und besteht schon bei drohender Erstbegehung. Üblicherweise wird er zunächst mit einer Abmahnung geltend gemacht.

Auskunft

Der Verletzer muss Auskunft über Herkunft und Vertriebsweg der verletzenden Waren geben, also über Hersteller, Lieferanten und gewerbliche Abnehmer sowie Mengen und Preise. Diese Informationen sind die Grundlage für den Schadensersatz und für das Vorgehen gegen weitere Beteiligte.

Schadensersatz

Bei schuldhaftem Handeln besteht ein Anspruch auf Schadensersatz. Der Schaden kann auf drei Arten berechnet werden: als konkreter entgangener Gewinn, als angemessene fiktive Lizenzgebühr oder als Herausgabe des Verletzergewinns.

Vernichtung und Rückruf

Der Inhaber kann verlangen, dass widerrechtlich gekennzeichnete Waren vernichtet und aus den Vertriebswegen zurückgerufen werden.

Verjährung

Ansprüche wegen Markenverletzung verjähren grundsätzlich in drei Jahren, gerechnet ab dem Ende des Jahres, in dem der Inhaber von der Verletzung und dem Verletzer Kenntnis erlangt hat. Wer zu lange zuwartet, riskiert zudem, die Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung zu verlieren.

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