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Einstweilige Verfügung im Markenrecht: Schnell, aber mit Fristen

Bei einer Markenverletzung zählt oft jeder Tag, etwa wenn Nachahmungen kurz vor einer Messe oder dem Weihnachtsgeschäft auftauchen. Das Eilverfahren der einstweiligen Verfügung ermöglicht eine gerichtliche Entscheidung innerhalb weniger Tage.

Die Voraussetzungen

Der Antragsteller muss die Verletzung und seine Rechte glaubhaft machen, etwa durch Registerauszüge, Testkäufe und eidesstattliche Versicherungen. Außerdem muss die Sache dringlich sein.

Die Dringlichkeit

Wer nach Kenntnis der Verletzung zu lange wartet, zeigt nach Auffassung der Gerichte, dass ihm die Sache nicht eilig ist. Die Gerichte in Deutschland handhaben die Frist unterschiedlich; vielfach gilt ein Zeitraum von etwa einem Monat ab Kenntnis als Richtwert, manche Gerichte sind großzügiger. Sicherheitshalber sollte zügig gehandelt werden.

Abmahnung vorab

In der Regel sollte der Verletzer zunächst abgemahnt werden. Andernfalls droht, dass der Antragsteller die Kosten trägt, wenn der Gegner den Anspruch sofort anerkennt. In besonders eilbedürftigen Fällen kann auf eine Abmahnung verzichtet werden.

Nach der Verfügung

Eine einstweilige Verfügung ist nur eine vorläufige Regelung. Sie muss innerhalb eines Monats vollzogen werden. Häufig wird der Gegner anschließend aufgefordert, sie als endgültige Regelung anzuerkennen; andernfalls folgt ein Hauptsacheverfahren.

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