Viele Markenkonflikte entstehen zwischen Unternehmen, die sich auf dem Markt kaum in die Quere kommen. Statt eines langwierigen Verfahrens bietet sich dann eine Abgrenzungsvereinbarung an.
Was geregelt wird
In einer Abgrenzungsvereinbarung legen die Parteien fest, wer seine Marke für welche Waren, in welcher Form und in welchen Gebieten benutzen und anmelden darf. Typisch sind Verpflichtungen, das Warenverzeichnis einzuschränken, bestimmte Farben oder Zusätze zu verwenden oder auf bestimmte Märkte zu verzichten.
Vorteile
- schnellere und günstigere Lösung als ein Rechtsstreit
- Planungssicherheit für beide Seiten
- Möglichkeit maßgeschneiderter Lösungen, die ein Amt oder Gericht nicht anordnen könnte
Worauf zu achten ist
Abgrenzungsvereinbarungen gelten oft unbefristet und binden unter Umständen auch Rechtsnachfolger. Sie sollten deshalb klar formuliert sein und künftige Entwicklungen wie neue Produkte oder Märkte berücksichtigen. Auch kartellrechtliche Grenzen sind zu beachten.
Wann der richtige Zeitpunkt ist
Ein guter Anlass ist die Cooling-off-Phase im EUIPO-Widerspruchsverfahren oder die Abkühlungsphase beim DPMA. Auch nach einer Abmahnung lohnt sich das Gespräch. Wir verhandeln und entwerfen solche Vereinbarungen; mehr bei den Markenverträgen.
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