Die häufigsten Gründe, warum eine Marke nicht eingetragen wird, sind fehlende Unterscheidungskraft und ein Freihaltebedürfnis für beschreibende Angaben. Beides prüft das Amt von Amts wegen.
Was beschreibend ist
Angaben, die Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, geografische Herkunft oder andere Merkmale der Waren bezeichnen, müssen für alle frei verwendbar bleiben. „Bio-Frische“ für Lebensmittel oder „Schnell-Reparatur“ für Werkstattleistungen sind typische Beispiele.
Werbeslogans und Allerweltswörter
Auch Slogans und gängige Werbebegriffe wie „Premium“ oder „Best Quality“ werden oft zurückgewiesen, weil sie als bloße Anpreisung verstanden werden. Slogans können aber eingetragen werden, wenn sie originell oder mehrdeutig sind.
Was hilft
- Fantasiewörter oder ungewöhnliche Wortkombinationen
- Begriffe ohne Bezug zur Ware, wie ein Tiername für Software
- Andeutungen statt direkter Beschreibungen
- eine prägnante grafische Gestaltung, wobei der Schutz dann auf die Gestaltung beschränkt ist
Verkehrsdurchsetzung
Ein ursprünglich beschreibendes Zeichen kann eingetragen werden, wenn es sich durch intensive Benutzung als Herkunftshinweis durchgesetzt hat. Der Nachweis erfordert in der Regel Umfragegutachten und ist aufwendig.
Wir prüfen Ihre Wunschmarke vor der Anmeldung auf diese Hindernisse. Mehr dazu in unserem Ratgeber zu den Voraussetzungen des Markenschutzes.
Sie möchten Ihre Marke schützen lassen? Über unser Online-Formular beauftragen Sie die Anmeldung zum Festpreis – ein Fachanwalt prüft Ihre Angaben vorab. Fragen beantworten wir gern auch persönlich.