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EU-Designreform veröffentlicht: Neue Regeln gelten ab Mai 2025

Die Reform des europäischen Designrechts ist beschlossen. Die Verordnung (EU) 2024/2822 und die Richtlinie (EU) 2024/2823 wurden im November 2024 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Zeitplan

  • Die Verordnung tritt am 8. Dezember 2024 in Kraft.
  • Die meisten Änderungen gelten ab dem 1. Mai 2025.
  • Weitere Bestimmungen, die Durchführungsrechtsakte erfordern, sollen ab Juli 2026 gelten.
  • Die Richtlinie muss von den Mitgliedstaaten bis Dezember 2027 in nationales Recht umgesetzt werden.

Die wichtigsten Neuerungen

Aus dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird das „Unionsgeschmacksmuster“, im Alltag meist EU-Design genannt. Der Designbegriff umfasst ausdrücklich auch digitale und animierte Gestaltungen. Neu ist ein Designsymbol, ein D im Kreis. Für Ersatzteile zur Reparatur komplexer Erzeugnisse gilt eine Reparaturklausel. Auch die Gebührenstruktur wird angepasst.

Was Inhaber jetzt tun sollten

Bestehende Eintragungen bleiben gültig. Inhaber sollten aber die neuen Gebühren für Verlängerungen und die Möglichkeiten für digitale Designs im Blick behalten.

Unterstützung

Designanmeldungen und die Kombination von Marke und Design betreut unser Partner IPFORT. Informationen zur Reform veröffentlicht auch das EUIPO.

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