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Markenlizenz: Worauf es im Lizenzvertrag ankommt

Eine Marke kann nicht nur selbst genutzt, sondern auch an andere lizenziert werden, etwa an Vertriebspartner, Franchisenehmer oder verbundene Unternehmen. Ein klarer Vertrag schützt beide Seiten.

Ausschließlich oder einfach?

Bei einer ausschließlichen Lizenz darf nur der Lizenznehmer die Marke im vereinbarten Bereich nutzen, unter Umständen nicht einmal der Inhaber selbst. Eine einfache Lizenz erlaubt die Vergabe an mehrere Lizenznehmer.

Wichtige Regelungen

  • Lizenzgegenstand: welche Marke, für welche Waren und Dienstleistungen
  • Gebiet und Laufzeit
  • Lizenzgebühren und Abrechnung
  • Qualitätsvorgaben und Kontrollrechte
  • Vorgehen bei Verletzungen durch Dritte
  • Kündigung und Folgen des Vertragsendes

Qualitätskontrolle ist mehr als Formsache

Der Lizenzgeber sollte sich ausreichende Kontrollrechte vorbehalten. Verstößt der Lizenznehmer gegen Qualitätsvorgaben, kann der Inhaber unter Umständen auch markenrechtlich gegen ihn vorgehen. Zudem kann die Benutzung durch den Lizenznehmer die Marke rechtserhaltend benutzen.

Eintragung der Lizenz

Lizenzen können auf Antrag im Register eingetragen werden. Das ist nicht zwingend, schafft aber Transparenz. Wir entwerfen und prüfen Lizenzverträge; mehr dazu auf unserer Seite zu Markenverträgen.

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