Wer ein neues Produkt, einen Firmennamen oder ein Logo schützen möchte, steht zu Jahresbeginn oft vor derselben Frage: Wie läuft eine Markenanmeldung eigentlich ab? Der Weg ist überschaubar, wenn man die einzelnen Schritte kennt.
1. Zeichen festlegen
Am Anfang steht die Entscheidung, was geschützt werden soll: ein Wort (Wortmarke), ein Logo mit oder ohne Text (Wort-/Bildmarke) oder eine andere Markenform. Wortmarken bieten in der Regel den breitesten Schutz, weil sie unabhängig von der grafischen Gestaltung gelten.
2. Unterscheidungskraft prüfen
Rein beschreibende Begriffe wie „Frische Brötchen“ für Backwaren werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht eingetragen. Je fantasievoller ein Zeichen ist, desto besser sind die Chancen auf Eintragung.
3. Recherche nach älteren Rechten
Das Amt prüft nicht, ob es bereits ähnliche ältere Marken gibt. Das ist Aufgabe des Anmelders. Eine Ähnlichkeitsrecherche vor der Anmeldung verringert das Risiko von Widersprüchen und Abmahnungen erheblich.
4. Waren und Dienstleistungen bestimmen
Eine Marke wird immer nur für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen, die in 45 Klassen der Nizza-Klassifikation eingeteilt sind. Das Verzeichnis sollte das aktuelle und das geplante Geschäft abdecken, aber nicht ausufern.
5. Anmeldung und Gebühren
Die Anmeldung beim DPMA kostet bei elektronischer Einreichung 290 Euro für bis zu drei Klassen. Nach Zahlung prüft das Amt die absoluten Schutzhindernisse; ist alles in Ordnung, wird die Marke eingetragen und veröffentlicht.
6. Nach der Eintragung
Ab der Veröffentlichung läuft eine dreimonatige Widerspruchsfrist. Danach gilt es, die Marke zu benutzen und den Markt im Blick zu behalten, etwa mit einer Markenüberwachung.
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