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Schneller zur Marke: Die beschleunigte Prüfung beim DPMA

Normalerweise dauert es beim Deutschen Patent- und Markenamt einige Monate, bis eine Marke eingetragen ist. Wer schneller Rechtssicherheit braucht, etwa für einen Produktlaunch oder um gegen Nachahmer vorzugehen, kann eine beschleunigte Prüfung beantragen.

Wie es funktioniert

Der Antrag wird zusammen mit der Anmeldung oder später gestellt. Es fällt eine zusätzliche Gebühr von 200 Euro an. Das DPMA prüft die Anmeldung dann vorrangig, mit dem Ziel einer Entscheidung innerhalb von sechs Monaten nach Antragstellung.

Wann sie sich lohnt

  • wenn ein Rechtsstreit mit einem Nachahmer droht und eine eingetragene Marke benötigt wird
  • wenn die Marke als Basis für eine internationale Registrierung dient
  • wenn Plattformen wie Online-Marktplätze eine eingetragene Marke verlangen

Was sie nicht beschleunigt

Die beschleunigte Prüfung betrifft nur das Verfahren bis zur Eintragung. Die dreimonatige Widerspruchsfrist beginnt erst mit der Veröffentlichung und läuft unabhängig davon.

Voraussetzung: eine saubere Anmeldung

Beanstandungen des Amtes, etwa wegen unklarer Begriffe im Verzeichnis, verzögern das Verfahren auch bei beschleunigter Prüfung. Eine anwaltlich vorbereitete Anmeldung ist deshalb die beste Beschleunigung. Weitere Informationen zum Ablauf der Markenanmeldung finden Sie in unserem Ratgeber.

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