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Widerspruch gegen die eigene Marke erhalten: So reagieren Sie richtig

Kurz nach der Eintragung kommt Post vom Amt: Gegen die neue Marke wurde Widerspruch erhoben. Das ist ärgerlich, aber kein Grund zur Panik. Viele Widersprüche lassen sich abwehren oder einvernehmlich beilegen.

Zuerst die Fristen klären

Das Amt setzt eine Frist zur Stellungnahme. Sie sollte genutzt werden, um die Erfolgsaussichten des Widerspruchs sorgfältig zu prüfen.

Mögliche Verteidigungslinien

  • Fehlende Verwechslungsgefahr: Die Zeichen unterscheiden sich ausreichend, oder die Waren liegen weit auseinander.
  • Nichtbenutzungseinrede: Ist die ältere Marke seit mehr als fünf Jahren eingetragen, muss ihr Inhaber auf Verlangen die Benutzung nachweisen. Gelingt das nicht, wird der Widerspruch zurückgewiesen.
  • Einschränkung des Verzeichnisses: Werden konfliktträchtige Waren gestrichen, kann sich der Widerspruch erledigen.
  • Eigene ältere Rechte: Ein länger benutztes Unternehmenskennzeichen kann ein Gegenargument sein.

Einigung prüfen

Oft hat der Widersprechende vor allem ein Interesse an klarer Abgrenzung. Eine Abgrenzungsvereinbarung kann beiden Seiten ein langes Verfahren ersparen.

Was passiert bei Erfolg des Widerspruchs?

Wird der Widerspruch ganz oder teilweise erfolgreich, wird die Marke insoweit gelöscht. Zusätzlich drohen Unterlassungsansprüche, wenn die Marke bereits benutzt wird. Eine frühe anwaltliche Bewertung ist daher sinnvoll. Mehr dazu beim Markenwiderspruch.

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