Marken sind Vermögenswerte und können verkauft, verschenkt oder im Rahmen eines Unternehmenskaufs übertragen werden. Dabei gibt es einige Punkte, die oft übersehen werden.
Freie Übertragbarkeit
Eine Marke kann unabhängig vom Geschäftsbetrieb übertragen werden, ganz oder für einen Teil der Waren und Dienstleistungen. Der Übertragungsvertrag bedarf keiner besonderen Form, sollte aber schriftlich geschlossen werden.
Umschreibung im Register
Damit der Erwerber gegenüber dem Amt als Inhaber gilt, muss die Übertragung im Register eingetragen werden. Beim DPMA ist die Umschreibung gebührenfrei, beim EUIPO ebenfalls. Bis zur Umschreibung kann der Erwerber Rechte aus der Marke nur eingeschränkt geltend machen.
Typische Stolperfallen
- Marken sind auf den Gründer persönlich statt auf die Gesellschaft eingetragen.
- Bei internationalen Registrierungen werden einzelne Länder vergessen.
- Lizenzverträge und Abgrenzungsvereinbarungen werden nicht mit übertragen.
- Domains und Social-Media-Konten bleiben beim Verkäufer.
Due Diligence
Bei Unternehmenskäufen sollte das Markenportfolio geprüft werden: Wer ist Inhaber, wie lange läuft der Schutz, werden die Marken benutzt, gibt es laufende Verfahren? Wir begleiten Übertragungen und Prüfungen; mehr dazu bei den Markenverträgen.
Sie möchten Ihre Marke schützen lassen? Über unser Online-Formular beauftragen Sie die Anmeldung zum Festpreis – ein Fachanwalt prüft Ihre Angaben vorab. Fragen beantworten wir gern auch persönlich.