Startseite » Aktuelles » Marke übertragen: Was beim Verkauf und bei Umstrukturierungen gilt

Marke übertragen: Was beim Verkauf und bei Umstrukturierungen gilt

Marken sind Vermögenswerte und können verkauft, verschenkt oder im Rahmen eines Unternehmenskaufs übertragen werden. Dabei gibt es einige Punkte, die oft übersehen werden.

Freie Übertragbarkeit

Eine Marke kann unabhängig vom Geschäftsbetrieb übertragen werden, ganz oder für einen Teil der Waren und Dienstleistungen. Der Übertragungsvertrag bedarf keiner besonderen Form, sollte aber schriftlich geschlossen werden.

Umschreibung im Register

Damit der Erwerber gegenüber dem Amt als Inhaber gilt, muss die Übertragung im Register eingetragen werden. Beim DPMA ist die Umschreibung gebührenfrei, beim EUIPO ebenfalls. Bis zur Umschreibung kann der Erwerber Rechte aus der Marke nur eingeschränkt geltend machen.

Typische Stolperfallen

  • Marken sind auf den Gründer persönlich statt auf die Gesellschaft eingetragen.
  • Bei internationalen Registrierungen werden einzelne Länder vergessen.
  • Lizenzverträge und Abgrenzungsvereinbarungen werden nicht mit übertragen.
  • Domains und Social-Media-Konten bleiben beim Verkäufer.

Due Diligence

Bei Unternehmenskäufen sollte das Markenportfolio geprüft werden: Wer ist Inhaber, wie lange läuft der Schutz, werden die Marken benutzt, gibt es laufende Verfahren? Wir begleiten Übertragungen und Prüfungen; mehr dazu bei den Markenverträgen.

Sie möchten Ihre Marke schützen lassen? Über unser Online-Formular beauftragen Sie die Anmeldung zum Festpreis – ein Fachanwalt prüft Ihre Angaben vorab. Fragen beantworten wir gern auch persönlich.

Markenanmeldung

Marke vom Fachanwalt anmelden

ab 219 € netto

  • Prüfung & Klassenwahl inklusive
  • DPMA, EUIPO und WIPO
  • Persönliche Betreuung

Fragen? Wir beraten Sie.

0511 357 356-0
info@markenanmeldung-formular.de

Erstberatung im Markenrecht ab 89 € netto – auch per Video.

Kontakt aufnehmen

Ihre Marke professionell schützen lassen

Festpreis ab 219 € netto zzgl. Amtsgebühren – geprüft und angemeldet durch Fachanwälte.