China ist für viele deutsche Unternehmen Absatzmarkt, Produktionsstandort oder beides. Markenschutz entsteht dort nur durch Eintragung beim chinesischen Markenamt CNIPA, und zwar grundsätzlich für den, der zuerst anmeldet.
First to file
Anders als in Deutschland, wo auch benutzte Kennzeichen Schutz genießen können, ist eine Benutzung in China für den Erwerb von Rechten weitgehend unerheblich. Lässt ein Dritter die Marke zuerst eintragen, kann der eigentliche Markeninhaber Schwierigkeiten bekommen, bis hin zur Beschlagnahme eigener Waren beim Export.
Auch für reine Produktion relevant
Selbst wer in China nicht verkauft, sondern nur fertigen lässt, sollte über eine Anmeldung nachdenken. Eine dort eingetragene fremde Marke kann die Ausfuhr der eigenen Ware behindern.
Besonderheiten der Anmeldung
- China verwendet zusätzlich zu den Nizza-Klassen eine Unterteilung in Unterklassen; der Schutz kann auf diese begrenzt sein.
- Es empfiehlt sich, auch eine chinesische Schriftzeichenversion der Marke zu prüfen und gegebenenfalls anzumelden.
- Der Schutz kann national oder über eine internationale Registrierung mit Benennung Chinas erreicht werden.
Fazit
Eine Anmeldung in China ist vergleichsweise günstig, ein Rechtsstreit dort dagegen aufwendig. Mehr zur internationalen Markenanmeldung finden Sie hier.
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