Das Markengesetz schützt nicht nur eingetragene Marken, sondern auch sogenannte geschäftliche Bezeichnungen. Dazu gehören Unternehmenskennzeichen und Werktitel. Die Unterschiede sind für die Praxis wichtig.
Die eingetragene Marke
Die Marke kennzeichnet Waren und Dienstleistungen. Ihr Schutz entsteht mit der Eintragung im Register, gilt bundesweit bzw. EU-weit und ist durch die Registerurkunde leicht nachweisbar. Der Schutzbereich ergibt sich aus dem eingetragenen Zeichen und dem Warenverzeichnis.
Das Unternehmenskennzeichen
Name, Firma oder besondere Bezeichnung eines Unternehmens sind geschützt, sobald sie im geschäftlichen Verkehr benutzt werden. Eine Eintragung im Handelsregister allein begründet keinen markenrechtlichen Schutz. Der Schutz kann räumlich auf das tatsächliche Tätigkeitsgebiet beschränkt sein, etwa bei einem lokal tätigen Betrieb.
Der Werktitel
Namen von Büchern, Zeitschriften, Filmen, Apps, Software oder Websites können als Werktitel geschützt sein. Der Schutz entsteht grundsätzlich mit der Benutzung. Er schützt vor allem gegen Verwechslungen mit anderen Werken.
Warum dennoch eine Marke?
Benutzungsrechte sind im Streitfall schwer zu beweisen: Wann wurde der Name erstmals benutzt, in welchem Umfang und wo? Die eingetragene Marke schafft Klarheit, ist übertragbar und lizenzierbar und erleichtert die Durchsetzung, auch gegenüber Plattformen. Deshalb empfiehlt sich in den meisten Fällen eine Markenanmeldung.
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