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Benutzungsschonfrist: Ab wann eine Marke benutzt werden muss

Eine Marke ist kein Schutzrecht auf Vorrat. Nach Ablauf der fünfjährigen Benutzungsschonfrist muss sie für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen ernsthaft benutzt werden, sonst wird sie angreifbar.

Wann beginnt die Frist?

Bei der deutschen Marke beginnt die Frist mit dem Tag, ab dem gegen die Eintragung kein Widerspruch mehr möglich ist, bzw. mit Abschluss eines Widerspruchsverfahrens. Bei der Unionsmarke gilt Entsprechendes ab der Eintragung.

Was ist ernsthafte Benutzung?

Die Marke muss auf dem Markt so verwendet werden, wie es für die jeweiligen Waren üblich ist, etwa auf Produkten, Verpackungen, in Angeboten oder Rechnungen. Eine Scheinbenutzung nur zur Rechtserhaltung genügt nicht. Auch die Benutzung in einer leicht abgewandelten Form kann ausreichen, solange der kennzeichnende Charakter erhalten bleibt.

Folgen der Nichtbenutzung

  • Dritte können die Löschung wegen Verfalls beantragen.
  • Ansprüche aus der Marke können mit der Einrede der Nichtbenutzung abgewehrt werden.
  • In Widerspruchsverfahren muss der Inhaber die Benutzung auf Verlangen nachweisen.

Dokumentation

Bewahren Sie Belege wie Rechnungen, Kataloge, Screenshots und Umsatzzahlen geordnet auf. Im Streitfall ist es oft schwierig, die Benutzung für zurückliegende Jahre nachzuweisen. Mehr zu den Folgen lesen Sie auf unserer Seite zur Markenlöschung.

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